Mir ist es sehr wichtig, genau zu wissen, wie es um die Kommunen in meinem Wahlkreis steht. Daher habe ich alle Bürgermeister eingeladen, mit mir in den direkten Austausch zu treten, und Bürgermeisterkonferenzen abgehalten. Diese fanden in Ribnitz-Damgarten, Grimmen, Bergen auf Rügen, Neuenkirchen bei Greifswald sowie in den Amtsbereichen Altenpleen und Niepars statt.

Das war ein sehr intensiver Austausch zwischen der kommunalen Ebene und ihrem Vertreter für die Region in Berlin.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen die aktuellen Herausforderungen in den Gemeinden, der Ausbau erneuerbarer Energien, Fragen der Infrastruktur sowie die Förderung von Sportstätten und kommunalen Einrichtungen – aber auch konkrete Anliegen und Umsetzungsprobleme.

Der sogenannte „Bauturbo“ zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren hat in vielen Gemeinden bereits Wirkung gezeigt, vereinzelt auch schon die Vergabe der „Sportmilliarde“ zur Sanierung von kommunalen Schwimmbädern und Sportplätzen.

Ich konnte über aktuelle Vorhaben der Bundesregierung zur Stärkung der Kommunen berichten. Dazu gehören insbesondere das Länder- und Kommunalentlastungsgesetz, welches die Kommunen durch Entlastungen im Finanzausgleich und bei Altschulden strukturell stärkt, sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung von Planungsverfahren.

Ergänzend sollen vereinfachte gesetzliche Vorgaben – etwa bei der kommunalen Wärmeplanung für kleinere Gemeinden – die Handlungsfähigkeit vor Ort verbessern. Auch steuerliche Entlastungen und Investitionsanreize sollen die finanzielle Grundlage der Kommunen stabilisieren und zusätzliche Spielräume für Infrastruktur, Bildung und Daseinsvorsorge schaffen.

Die Bürgermeisterkonferenzen wurden von allen Teilnehmern als wichtiges Dialogformat gesehen und positiv aufgenommen. Auf ausdrücklichen Wunsch werde ich dieses Format auch weiterhin aufrechterhalten.

Mein Ziel ist es, die Perspektiven der Kommunalvertreteraufzunehmen und in die Bundespolitik einzubringen, um gemeinsam praktikable Lösungen für die Herausforderungen vor Ort zu entwickeln.